Baden Württemberg

Das Ministerium empfiehlt auf seiner Webseite Folgendes:

Im Hinblick auf die derzeitige Situation rund um den Corona-Virus wird Arbeitgebern empfohlen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch dann die Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme zu gestatten, wenn diese in Form eines Webinars durchgeführt wird. Dadurch ist die Gleichzeitigkeit der Arbeit von Lehrenden und Teilnehmern gewährleistet und es kann sichergestellt werden, dass der Arbeitnehmer auch tatsächlich an der Maßnahme teilnimmt.

Berlin

Auf seiner Webseite informiert das Ministerium:

Das BiUrlG sieht keine Anerkennung von online durchgeführten Bildungsveranstaltungen vor. Sollten davon abweichend Kurse nicht in Präsenzform durchgeführt werden, ist Folgendes zu berücksichtigen: Arbeitgebern steht es frei, individualvertragliche Vereinbarungen zu treffen und Freistellungen zu gewähren, um die Weiterbildung Beschäftigter zu fördern. Beschäftigte, die Bildungsurlaub in Anspruch nehmen wollen, informieren deshalb unverzüglich ihren Arbeitgeber über die geänderte Kursform und holen die Zustimmung zur Teilnahme an der geplanten Veranstaltung in Online-, Webinar- oder Skypeform ein. Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen kann dann auf den Bildungsurlaubsanspruch angerechnet werden. Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen ist nach § 6 BiUrlG geregelt:

§ 6 BiUrlG – Verhältnis zu sonstigen Freistellungen
„Sonstige Freistellungen zur Teilnahme an Bildungsveranstaltungen, die auf anderen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Einzelverträgen beruhen, werden angerechnet, wenn die Erreichung der in § 1 Abs. 2 bis 4 dieses Gesetzes niedergelegten Ziele ermöglicht wird und ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes besteht.“

Brandenburg

Andere Lernorte und Methoden als die im Antrag angegebenen sind von den bestehenden Anerkennungen nicht umfasst. Allerdings sieht das Brandenburgische Weiterbildungsgesetz u.a.auch vor, dass zugunsten der Beschäftigten von den Vorschriften zur Bildungsfreistellung abgewichen werden kann. ( § 23 BbgWBG)
Wenn sich Arbeitgeber und Beschäftigter jeweils einigen können, dass die Freistellung auch erfolgt, wenn das Angebot abweichend als „Live-Online-Kurs“ durchgeführt wird, obwohl nicht als solches anerkannt, sehe ich keine Grundlage für Einwände aus meiner Perspektive. Das setzt jedoch immer ein eindeutiges Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem voraus.

Anerkennungen in Brandenburg werden aktuell auch weiterhin nur aufgrund der Kriterien des Weiterbildungsgesetzes und der Bildungsfreistellungsverordnung erfolgen.

Bremen

Bremen erlaubt Online-Kurse, Skype- Webcam Unterricht mit den bestehenden Anerkennungen.
Folgende Bedingungen sind an den online Kurs zu stellen:
Der zeitliche Rahmen darf 6 Lektionen im Wochendurchschnitt nicht unterschreiten, sprich 30 Wochenlektionen sind Voraussetzung. Die Teilnahme muss belegbar sein durch Protokoll, Webkamera, regelmäßige Interaktionen, etc. Ein bloßes Einloggen ohne Anwesenheitskontrolle wird nicht akzeptiert.

Hamburg

Das Ministerium Hamburg informiert auf seiner Homepage:

Angesichts der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Durchführungsmöglichkeiten von Bildungsurlaubskursen dürfen alle anerkannten Veranstaltungen ab sofort auch online durchgeführt werden.

Dabei muss gewährleistet sein, dass

• die Veranstaltung inhaltsgleich mit dem anerkannten Programm durchgeführt wird,
  
• die tägliche Arbeitszeit von sechs Stunden nicht unterschritten wird,
  
• die Interaktion zwischen Kursleitung und Teilnehmenden jederzeit gegeben ist und
  
• die Anwesenheit der Teilnehmenden nachweisbar ist.

Diese Regelung gilt vorerst bis zum 30.06.2022

Hessen

Online Kurse und Webseminare werden nicht als Bildungsurlaub anerkannt. Letztendlich obliegt es dem Arbeitgeber den Kurs trotzdem als Bildungsurlaub zu akzeptieren.

Mecklenburg Vorpommern

Für bereits anerkannte Weiterbildungsveranstaltungen gilt der online Unterricht nicht. Für eine online Veranstaltung müssen die Anerkennungsvoraussetzungen neu geprüft werden.

Bei einen Neuantrag für eine online Weiterbildungsveranstaltung sind vom Träger entsprechende Nachweise ( spezielles Curriculum, evtl. Log-Daten von Teilnehmern) vom Träger zu erbringen.

Niedersachsen

Aufgrund der aktuellen Situation hat das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur bis 31.12.2021 die Zustimmung erteilt, Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurse durchzuführen. Wichtig ist allerdings, dass die für die Anerkennung nötigen Kriterien auch bei Online-Kursen erfüllt werden. Hier ist insbesondere auf die geforderte Dauer der Veranstaltung von fünf Tagen, mindestens an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit jeweils acht Unterrichtsstunden à 45 Minuten zu achten. Darüber hinaus muss der Teilnehmende seinem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Der Träger der Bildungsveranstaltung muss sicherstellen, dass die Teilnahme auch tatsächlich erfolgt und hat dem Teilnehmenden dazu die für den Nachweis erforderlichen Bescheinigungen kostenlos zu erteilen.

Rheinland Pfalz

In Reaktion auf die eingeschränkten Möglichkeiten zur Durchführung von Präsenzveranstaltungen in den Weiterbildungseinrichtungen während der Pandemie werden für anerkannte Veranstaltungen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz mittels Nebenbestimmung erweiterte Durchführungsmöglichkeiten geschaffen.
Bei der Durchführung von Bildungsfreistellungsveranstaltungen darf aufgrund der aktuellen Corona-Situation von der Präsenzform abgewichen und auch Onlineunterricht erteilt werden. Diese Erweiterung in der Durchführungsmöglichkeit von Bildungsfreistellungsveranstaltungen gilt bis auf Weiteres für die Dauer der Pandemie.

Voraussetzungen für die Durchführung von Onlineunterricht bei Typenanerkennungen:
Der Onlineunterricht kann nur tageweise als Onlineunterrichtstag (durchschnittlich 6 Onlineunterrichtsstunden pro Tag) ausgestaltet werden.
Es dürfen dann bis zu 50 % der Anzahl der anerkannten Bildungsfreistellungstage (= dem Anerkennungsbescheid zu entnehmen) als Onlineunterrichtstage durchgeführt werden.
Die entsprechenden Onlineunterrichtstage sind in einem eigenen Online-Unterrichtsplan auszuweisen. Bei Hybridveranstaltungen sind im Unterrichtsplan neben den Onlineunterrichtstagen auch die Präsenzunterrichtstage auszuweisen. Der Online-Unterrichtsplan ist dem Antrag beizufügen. In begründeten Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit, den Online-Unterrichtsplan bis spätestens 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn nachzureichen. Der Antragsteller hat die Gründe dafür darzulegen. Der Onlineunterricht darf nur als Synchronunterricht, d.h. unter zeitgleicher Anwesenheit von Kursleitung und Teilnehmer*innen, abgehalten werden.

Alle übrigen Voraussetzungen nach § 7 BFG, insbesondere zur Mindestdauer einer Bildungsfreistellungsveranstaltung, sind auch bei Onlineunterricht einzuhalten und wie gehabt anhand eines Unterrichtsplans nachzuweisen

Saarland

Es liegen uns noch keine aktuellen Informationen vor.

Sachsen Anhalt

Online Sprachkurse sind grundsätzlich möglich.

Schleswig Holstein

Grundsätzlich können nach dem Weiterbildungsgesetz in Schleswig-Holstein nur Präsenzkurse anerkannt werden.
Sofern die Veranstaltungen derzeit online durchgeführt werden und die Teilnehmer Ihren Kurs nicht auf einen späteren Zeitraum verschieben möchten, weisen wir in diesem Zusammenhang auf das nach § 14 Abs. 2 WBG bestehende Konsensprinzip hin:
Sollte der Wechsel auf einen Alternativtermin von den Teilnehmern nicht möglich/erwünscht sein, ist eine Teilnahme über das Konsensprinzip nach § 14 Abs. 2 WBG nach Zustimmung des Arbeitgebers, möglich. Der Arbeitgeber hat demnach grundsätzlich die Entscheidungsfreiheit darüber, dem/der Arbeitnehmer*in eine Teilnahme an einer nicht anerkannten Veranstaltung zu ermöglichen. Dies wäre aktuell bei der Umgestaltung von anerkannten Präsenzkursen in nicht anerkennungsfähige Online-Lehrgänge der Fall. Der Arbeitgeber hat jederzeit die Möglichkeit seinem Arbeitnehmer den bereits genehmigten Bildungsurlaub in der jetzigen Situation trotzdem zu gewähren.

Thüringen

Der Kurs kann als online Kurs unter folgenden Voraussetzungen stattfinden:
Die geforderte Mindestdauer der Veranstaltung von zwei Tagen am Stück mit jeweils sechs Unterrichtsstunden à 45 Minuten darf nicht unterschritten werden.
Der Teilnehmer muss seinen Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen.